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Leipziger Straße - gewerbliche Sondernutzungen

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.09.2012, OM 1498 entstanden aus Vorlage: OF 228/2 vom 05.09.2012

Betreff: Leipziger Straße - gewerbliche Sondernutzungen Der Magistrat wird gebeten, sich vor Erteilung von Genehmigungen für Verkaufsstände in der Leipziger Straße mit dem Ortsbeirat 2 abzustimmen bzw. gemeinsam mit dem örtlichen Gewerbeverein und dem Ortsbeirat 2 ein Konzept zu entwickeln. Der Ortsbeirat 2 bietet der zuständigen Fachabteilung des Magistrats gerne an, die Koordination der beteiligten Parteien zu übernehmen.

Begründung: Zuletzt hat es wieder mehrere Beschwerden des ansässigen Einzelhandels gegen genehmigte Verkaufsstände in der Leipziger Straße gegeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2012OFOF 228/2Leipziger Straße - gewerbliche SondernutzungenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2012Sie sind hier
    OMOM 1498Leipziger Straße - gewerbliche Sondernutzungen
    Direktanregung
  3. 21. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1946Leipziger Straße - gewerbliche SondernutzungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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