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Leipziger Straße - gewerbliche Sondernutzungen

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Sondernutzungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sich vor Erteilung von Genehmigungen für Verkaufsstände in der Leipziger Straße mit dem OBR 2 abzustimmen bzw. gemeinsam mit dem örtlichen Gewerbeverein und dem OBR 2 ein Konzept zu entwickeln. Der OBR 2 bietet der zuständigen Fachabteilung des Magistrats gerne an, die Koordination der beteiligten Parteien zu übernehmen. Begründung: Zuletzt hat es wieder mehrere Beschwerden des ansässigen Einzelhandels gegen genehmigte Verkaufsstände in der Leipziger Straße gegeben.

Inhalt

Antrag vom 05.09.2012, OF 228/2

Betreff: Leipziger Straße - gewerbliche Sondernutzungen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sich vor Erteilung von Genehmigungen für Verkaufsstände in der Leipziger Straße mit dem OBR 2 abzustimmen bzw. gemeinsam mit dem örtlichen Gewerbeverein und dem OBR 2 ein Konzept zu entwickeln. Der OBR 2 bietet der zuständigen Fachabteilung des Magistrats gerne an, die Koordination der beteiligten Parteien zu übernehmen.

Begründung: Zuletzt hat es wieder mehrere Beschwerden des ansässigen Einzelhandels gegen genehmigte Verkaufsstände in der Leipziger Straße gegeben.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2012Sie sind hier
    OFOF 228/2Leipziger Straße - gewerbliche Sondernutzungen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2012OMOM 1498Leipziger Straße - gewerbliche SondernutzungenDirektanregung
  3. 21. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1946Leipziger Straße - gewerbliche SondernutzungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 15 · 24.09.2012
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1498 2012 Die Vorlage OF 228/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD

Mitdiskutieren

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