Bewohnerparken in Bockenheim Zentrum
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Anregung an den Magistrat vom 24.09.2012, OM 1494 entstanden aus Vorlage: OF 216/2 vom 27.08.2012
Betreff: Bewohnerparken in Bockenheim Zentrum Vorgang: OM 4543/10 OBR 2; ST 221/11 Der Magistrat wird gebeten, die Vorlage OM 4543 zum Bewohnerparken im Zentrum von Bockenheim umzusetzen.
Begründung: In der Sitzung vom 13.09.2010 wurde der Antrag zum Bewohnerparken in Bockenheim vom Ortsbeirat einstimmig angenommen. Die Stellungnahme des Magistrats, ST 221, ist nicht befriedigend. Darin wird behauptet, dass zunächst der alte Universitätscampus beordnet werden muss. Dem ist dahin gehend zu widersprechen, dass die zu ordnenden Gebiete des Zentrums von Bockenheim aufgrund ihrer Größe nicht mit dem Gebiet des zukünftigen Campus Bockenheim kollidieren. Dieses Gebiet bedarf einer eigenen Überprüfung zum Bewohnerparken. Die Parksituation für die Bewohner im Zentrum von Bockenheim hat aus unserer Sicht nichts mit dem Gebiet des Campus Bockenheim zu tun, da die Adalbertstraße eine natürliche Begrenzung zum Campus darstellt. Das Bockenheimer Zentrum ist das letzte Gebiet, das aus den Planungen der 90er-Jahre übrig geblieben ist, in dem noch kein Bewohnerparken eingerichtet wurde. Zitat des Magistrats aus einer anderen Stellungnahme: "Mit B 807 vom 13.08.1990 und B 97 vom 16.02.1998 wurde der Stadtverordnetenversammlung berichtet, in welchen Gebieten in Frankfurt am Main Bewohnerparken eingerichtet werden soll. Diese Gebiete sind inzwischen größtenteils eingerichtet, es ist jedoch aus dem Jahr 1990 u. a. noch das Gebiet "Bockenheim Zentrum" offen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2011STST 211Freie Fläche unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße ab der Ginnheimer Landstraße in nördlicher RichtungStellungnahme
- 28. Januar 2011STST 221Bewohnerparken in BockenheimStellungnahme
- 27. August 2012OFOF 216/2Bewohnerparken in Bockenheim ZentrumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. September 2012Sie sind hierOMOM 1494Bewohnerparken in Bockenheim ZentrumDirektanregung
- 21. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 99 WochenSTST 1943Bewohnerparken in Bockenheim ZentrumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats