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Parksituation Am Königshof

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Platz südlich der Nikolauskapelle dient zum einen als Feuerwehrzufahrt für dieses Areal, zum anderen können die Anwohner des Hauses Am Königshof 1 ihre Hofeinfahrt nur über diesen Platz erreichen. Das auf dem gesamten Platz herrschende absolute Halteverbot wird ständig missachtet, sodass eine ungehinderte Zufahrt zu dem Grundstück Am Königshof 1 selten möglich ist. Die bislang installierten herausnehmbaren Poller, welche oft missbräuchlich geöffnet wurden, sind mittlerweile nicht mehr vorhanden. Da die herausnehmbaren Poller beweglich sind, verschwinden diese des Öfteren. Teilweise werden sie in angrenzenden Grünanlagen wiedergefunden. Eine festinstallierte Schranke scheint eine dauerhaftere Lösung zu sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2007, ST 1588 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.08.2007, OM 1466

entstanden aus Vorlage: OF 190/16 vom 10.07.2007

Betreff:

Parksituation Am Königshof

Der Magistrat wird gebeten, die nicht mehr vorhandenen herausnehmbaren Poller, welche den Platz südlich der Nikolauskapelle bislang gegen unerlaubtes Parken abgesperrt haben, zu erneuern oder durch eine Schranke zu ersetzen.

Begründung:

Der Platz südlich der Nikolauskapelle dient zum einen als Feuerwehrzufahrt für dieses Areal, zum anderen können die Anwohner des Hauses Am Königshof 1 ihre Hofeinfahrt nur über diesen Platz erreichen. Das auf dem gesamten Platz herrschende absolute Halteverbot wird ständig missachtet, sodass eine ungehinderte Zufahrt zu dem Grundstück Am Königshof 1 selten möglich ist.

Die bislang installierten herausnehmbaren Poller, welche oft missbräuchlich geöffnet wurden, sind mittlerweile nicht mehr vorhanden. Da die herausnehmbaren Poller beweglich sind, verschwinden diese des Öfteren. Teilweise werden sie in angrenzenden Grünanlagen wiedergefunden. Eine festinstallierte Schranke scheint eine dauerhaftere Lösung zu sein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juli 2007OFOF 190/16Parksituation Am KönigshofOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. August 2007Sie sind hier
    OMOM 1466Parksituation Am Königshof
    Direktanregung
  3. 23. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1588Parksituation Am KönigshofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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