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Parksituation Am Königshof

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Platz südlich der Nikolauskapelle dient zum einen als Feuerwehrzufahrt für dieses Areal. Zum anderen können die Anwohner des Hauses Am Königshof 1 ihre Hofeinfahrt nur über diesen Platz erreichen. Dass auf dem gesamten Platz herrschende absolute Halteverbot wird ständig missachtet, sodass eine ungehinderte Zufahrt zu dem Grundstück Am Königshof 1 selten möglich ist. Die bislang installierten herausnehmbaren Poller, welche oft missbräuchlich geöffnet wurden, sind mittlerweile nicht mehr vorhanden. Da die herausnehmbaren Poller beweglich sind, verschwinden diese des Öfteren. Teilweise werden sie in angrenzenden Grünanlagen wiedergefunden. Eine festinstallierte Schranke scheint eine dauerhaftere Lösung zu sein.

Inhalt

Antrag vom 10.07.2007, OF 190/16

Betreff:

Parksituation Am Königshof

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten den Magistrat zu beauftragen, die nicht mehr vorhandenen herausnehmbaren Poller, welche den Platz südlich der Nikolauskapelle bislang gegen unerlaubtes parken abgesperrt haben zu erneuern oder durch eine Schranke zu ersetzen.

Begründung:

Der Platz südlich der Nikolauskapelle dient zum einen als Feuerwehrzufahrt für dieses Areal. Zum anderen können die Anwohner des Hauses Am Königshof 1 ihre Hofeinfahrt nur über diesen Platz erreichen. Dass auf dem gesamten Platz herrschende absolute Halteverbot wird ständig missachtet, sodass eine ungehinderte Zufahrt zu dem Grundstück Am Königshof 1 selten möglich ist.

Die bislang installierten herausnehmbaren Poller, welche oft missbräuchlich geöffnet wurden, sind mittlerweile nicht mehr vorhanden. Da die herausnehmbaren Poller beweglich sind, verschwinden diese des Öfteren. Teilweise werden sie in angrenzenden Grünanlagen wiedergefunden. Eine festinstallierte Schranke scheint eine dauerhaftere Lösung zu sein.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juli 2007Sie sind hier
    OFOF 190/16Parksituation Am Königshof
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. August 2007OMOM 1466Parksituation Am KönigshofDirektanregung
  3. 23. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1588Parksituation Am KönigshofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 14 · 21.08.2007
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1466 2007 Die Vorlage OF 190/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen