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Anhänger und Wohnwagen im Bereich Leuchte

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.01.1997, OM 1376 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.01.1997, OF 271 /16

Betreff: Anhänger und Wohnwagen im Bereich Leuchte Tenor: Der Magistrat wird gebeten, daß Ordnungsamt zu beauftragen, daß im Bereich Leuchte vor der Kurve in Höhe der Hausnummern 54 - 94 und 51 - 53 bis 01.03.1997, die aufgebockten Anhänger und Wohnwagen, die mit kurzen Unterbrechungen das ganze Jahr über dort abgestellt sind (erlaubt sind 14 Tage) entfernt werden. Es ist durch entsprechende Maßnahmen (Schraffierungen oder ähnliches) dafür zu sorgen, daß die Innenkurve an der Leuchte vom Zebrastreifen bis zur Einfahrt in Hausnummer 51 - 53 übersichtlich bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 03.04.1997 Versandpaket: 04.02.1997 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 1997OFOF 271/16Anhänger und Wohnwagen im Bereich LeuchteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Januar 1997Sie sind hier
    OMOM 1376Anhänger und Wohnwagen im Bereich Leuchte
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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