Wozu neuer Gehweg - wenn er wieder zugeparkt wird?
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 27.01.1997, OM 1372 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.10.1996, OF 218 /14
Betreff: Wozu neuer Gehweg - wenn er wieder zugeparkt wird? Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, die entsprechenden Ämter anzuweisen, häufigere und regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Korffstraße durchzuführen und insbesondere die Verkehrsordnungswidrigkeiten des Parkens auf dem Gehweg zu ahnden. Die ohnehin teilweise sehr schmalen Gehwege werden auch nach der Renovierung häufig derart zugeparkt, daß weder für Eltern mit Kindern noch für Kinder auf dem Schulweg alleine ein normales Vorbeikommen möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.04.1997 Versandpaket: 04.02.1997 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 1996OFOF 218/14Wozu neuer Gehweg - wenn er wieder zugeparkt wird?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Januar 1997Sie sind hierOMOM 1372Wozu neuer Gehweg - wenn er wieder zugeparkt wird?Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats