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Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der Rohrbachstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

  1. In der Rohrbachstraße 16 wurde vor der Gaststätte "Oase" ein Podest aufgestellt, auf dem offensichtlich Tische und Stühle für die Bewirtung der Gäste im Freien aufgestellt werden sollen. Dadurch ist der Bürgersteig erheblich eingeengt, so dass seine Benutzung erschwert wird.
  2. Im Bereich der Ecke Martin-Luther-Straße/Rohrbachstraße vor dem Blumengeschäft herrscht eine unübersichtliche Situation für die Fußgänger: wegen des zugeparkten Bürgersteigs, aber auch wegen der ausgestellten Blumenkästen des Blumengeschäftes, ist ein Überqueren der Straße im Kreuzungsbereich insbesondere für Fußgänger mit Kinderwagen gefährlich bzw. unmöglich. Nicht einfacher wird die Situation dadurch, dass die Gaststätte neben dem Blumengeschäft in der Martin-Luther-Straße Tische und Stühle zur Bewirtung der Gäste draußen aufstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2002, ST 1553 Versandpaket: 19.06.2002 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.06.2002, OM 1371

entstanden aus Vorlage: OF 333/3 vom 31.05.2002

Betreff:

Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der Rohrbachstraße

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob folgende Verkehrsbehinderungen bekannt sind und im Einklang mit den verkehrsrechtlichen Vorschriften stehen und wann in welcher Weise seitens der Behörden Abhilfe geschaffen wird:

  1. Ein Podest in der Rohrbachstraße 16.
  2. Erschwernisse für die Fußgänger im Bereich der Ecke Martin-Luther-Straße/Rohrbachstraße. Begründung:
  3. In der Rohrbachstraße 16 wurde vor der Gaststätte "Oase" ein Podest aufgestellt, auf dem offensichtlich Tische und Stühle für die Bewirtung der Gäste im Freien aufgestellt werden sollen. Dadurch ist der Bürgersteig erheblich eingeengt, so dass seine Benutzung erschwert wird.
  4. Im Bereich der Ecke Martin-Luther-Straße/Rohrbachstraße vor dem Blumengeschäft herrscht eine unübersichtliche Situation für die Fußgänger: wegen des zugeparkten Bürgersteigs, aber auch wegen der ausgestellten Blumenkästen des Blumengeschäftes, ist ein Überqueren der Straße im Kreuzungsbereich insbesondere für Fußgänger mit Kinderwagen gefährlich bzw. unmöglich. Nicht einfacher wird die Situation dadurch, dass die Gaststätte neben dem Blumengeschäft in der Martin-Luther-Straße Tische und Stühle zur Bewirtung der Gäste draußen aufstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2002OFOF 333/3Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der RohrbachstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juni 2002Sie sind hier
    OMOM 1371Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der Rohrbachstraße
    Direktanregung
  3. 13. August 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1553Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der RohrbachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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