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Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der Rohrbachstraße

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

1 . In der Rohrbachstraße 16 wurde vor der Gaststätte "Oase" ein Podest aufgestellt, auf dem offensichtlich Tische und Stühle für die Bewirtung der Gäste im Freien aufgestellt werden sollen. Dadurch ist der Bürgersteig erheblich eingeengt, so dass seine Benutzung erschwert wird. 2. Im Bereich der Ecke Martin-Luther-Straße/ Rohrbachstraße vor dem Blumengeschäft herrscht eine unübersichtliche Situation für die Fußgänger: wegen des zugeparkten Bürgersteigs aber auch wegen der ausgestellten Blumenkästen etc. des Blumengeschäftes ist ein t Überqueren der Straße im Kreuzungsbereich insbesondere für Fußgänger mit Kinderwagen gefährlich bzw. unmöglich. Nicht vereinfacht ist die Situation dadurch, dass die Gaststätte neben dem Blumengeschäft in der Martin-Lutherstrasse Tische und Stühle zur Bewirtung der Gäste draußen aufstellt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2002, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1371 2002 Die Vorlage OF 333/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU und SPD gegen 5 GRÜNE und FDP (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 31.05.2002, OF 333/3

Betreff:

Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der Rohrbachstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob folgende Verkehrsbehinderungen bekannt und im Einklang mit den verkehrsrechtlichen Vorschriften sind und wann in welcher Weise seitens der Behörden Abhilfe geschaffen wird:

  1. Ein Podest in der Rohrbachstraße 16
  2. Erschwernisse für die Fußgänger im Bereich der Ecke Martin-Lutherstraße/Rohrbachstraße Begründung: 1 . In der Rohrbachstraße 16 wurde vor der Gaststätte "Oase" ein Podest aufgestellt, auf dem offensichtlich Tische und Stühle für die Bewirtung der Gäste im Freien aufgestellt werden sollen. Dadurch ist der Bürgersteig erheblich eingeengt, so dass seine Benutzung erschwert wird.
  3. Im Bereich der Ecke Martin-Luther-Straße/ Rohrbachstraße vor dem Blumengeschäft herrscht eine unübersichtliche Situation für die Fußgänger: wegen des zugeparkten Bürgersteigs aber auch wegen der ausgestellten Blumenkästen etc. des Blumengeschäftes ist ein t Überqueren der Straße im Kreuzungsbereich insbesondere für Fußgänger mit Kinderwagen gefährlich bzw. unmöglich. Nicht vereinfacht ist die Situation dadurch, dass die Gaststätte neben dem Blumengeschäft in der Martin-Lutherstrasse Tische und Stühle zur Bewirtung der Gäste draußen aufstellt. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 333/3Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der Rohrbachstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juni 2002OMOM 1371Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der RohrbachstraßeDirektanregung
  3. 13. August 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1553Das Podest auf dem Bürgersteig und andere Behinderungen in der RohrbachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1371 2002 Die Vorlage OF 333/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
5 GrüneFDP
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen 5 GRÜNE und FDP (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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