Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

"Kellerleichen" im Ordnungsamt

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schinkelstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Schinkelstraße per E-Mail

Begründung

Die Nicht-Ausführung von Parlamentsbeschlüssen läßt inzwischen selbst wohlmeinende Mitbürger am Demokratiebewußtsein des Magistrats zweifeln. Bearbeitungszeiten von bis zu fünf Jahren für simple Anregungen sind nicht hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.03.1997 Versandpaket: 29.01.1997 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 21.01.1997, OM 1356 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.01.1997, OF 547 /7

Betreff: "Kellerleichen" im Ordnungsamt Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, die folgenden Beschlüsse oder Zusagen auch zu verwirklichen:

  1. Auf dem Straßenzug Reichsburgstraße / Auf der Insel ist die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränken.
  2. Die Lichtsignalanlage Lorscher Straße / Guerickestraße ist als Pförtnerampel zu schalten.
  3. Die Schinkelstraße ist als verkehrsberuhigter Bereich auszuschildern.
  4. Der Zebrastreifen über die Breitlacher Straße in Höhe des Zentmarkweges ist durch Sperrflächen gegen parkende Autos abzusichern. Begründung: Die Nicht-Ausführung von Parlamentsbeschlüssen läßt inzwischen selbst wohlmeinende Mitbürger am Demokratiebewußtsein des Magistrats zweifeln. Bearbeitungszeiten von bis zu fünf Jahren für simple Anregungen sind nicht hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 25.03.1997 Versandpaket: 29.01.1997 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 1997OFOF 547/7Kellerleichen im OrdnungsamtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 1997Sie sind hier
    OMOM 1356"Kellerleichen" im Ordnungsamt
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen