"Kellerleichen" im Ordnungsamt
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Schinkelstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.
- Kiss-and-Go-Zone am Gymnasium Nord10.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Ertüchtigung des Durchgangs am kleinen Spielplatz im Übergang zwischen CamilloSitteWeg und Schinkelstraße18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Wiederherstellung des Straßenbelags inklusive Fußgängerbereich im Bereich der Feuerwehrzufahrt zum Gymnasium Nord18.03.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schinkelstraße per E-MailBegründung
Die Nicht-Ausführung von Parlamentsbeschlüssen läßt inzwischen selbst wohlmeinende Mitbürger am Demokratiebewußtsein des Magistrats zweifeln. Bearbeitungszeiten von bis zu fünf Jahren für simple Anregungen sind nicht hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.03.1997 Versandpaket: 29.01.1997 Aktenzeichen: 360
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 21.01.1997, OM 1356 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.01.1997, OF 547 /7
Betreff: "Kellerleichen" im Ordnungsamt Tenor: Der Magistrat wird beauftragt, die folgenden Beschlüsse oder Zusagen auch zu verwirklichen:
- Auf dem Straßenzug Reichsburgstraße / Auf der Insel ist die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu beschränken.
- Die Lichtsignalanlage Lorscher Straße / Guerickestraße ist als Pförtnerampel zu schalten.
- Die Schinkelstraße ist als verkehrsberuhigter Bereich auszuschildern.
- Der Zebrastreifen über die Breitlacher Straße in Höhe des Zentmarkweges ist durch Sperrflächen gegen parkende Autos abzusichern. Begründung: Die Nicht-Ausführung von Parlamentsbeschlüssen läßt inzwischen selbst wohlmeinende Mitbürger am Demokratiebewußtsein des Magistrats zweifeln. Bearbeitungszeiten von bis zu fünf Jahren für simple Anregungen sind nicht hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.03.1997 Versandpaket: 29.01.1997 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Januar 1997OFOF 547/7Kellerleichen im OrdnungsamtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 1997Sie sind hierOMOM 1356"Kellerleichen" im OrdnungsamtDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats