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Einhaltung von Tempo 30 in der Barbarossastraße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Barbarossastraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.

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Begründung

Trotz Tempo 30 kommt es in der Barbarossastraße, insbesondere im Teilstück Triebstraße und Vilbeler Landstraße, aufgrund des durchgehend geraden Straßenverlaufes immer wieder zu Geschwindigkeitsübertretungen. Da es sich um einen wichtigen Teil des Schulweges handelt, ist eine zeitnahe Lösung dringend erforderlich. Zugesagte verstärkte Geschwindigkeitskontrollen seitens der Straßenverkehrsbehörde konnten aufgrund einer zu geringen Zahl an Geschwindigkeitsmessfahrzeugen nicht geleistet werden, so dass nach wie vor Geschwindigkeitsübertretungen stattfinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2007, ST 1529 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 16 am 30.10.2007, TO I, TOP 5 Beschluss:

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.

b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.06.2007, OM 1323

entstanden aus Vorlage: OF 186/16 vom 03.06.2007

Betreff:

Einhaltung von Tempo 30 in der Barbarossastraße

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die Barbarossastraße im Teilstück zwischen Triebstraße und Vilbeler Landstraße in die vorhandene Tempo-30-Zone einbezogen werden kann.

Begründung:

Trotz Tempo 30 kommt es in der Barbarossastraße, insbesondere im Teilstück Triebstraße und Vilbeler Landstraße, aufgrund des durchgehend geraden Straßenverlaufes immer wieder zu Geschwindigkeitsübertretungen. Da es sich um einen wichtigen Teil des Schulweges handelt, ist eine zeitnahe Lösung dringend erforderlich. Zugesagte verstärkte Geschwindigkeitskontrollen seitens der Straßenverkehrsbehörde konnten aufgrund einer zu geringen Zahl an Geschwindigkeitsmessfahrzeugen nicht geleistet werden, so dass nach wie vor Geschwindigkeitsübertretungen stattfinden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2007OFOF 186/16Einhaltung von Tempo 30 in der BarbarossastraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Juni 2007Sie sind hier
    OMOM 1323Einhaltung von Tempo 30 in der Barbarossastraße
    Direktanregung
  3. 26. September 2007Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1529Einhaltung von Tempo 30 in der BarbarossastraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 16 · 30.10.2007
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 4

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