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Geschwindigkeitsbegrenzung in der Leonardo-da-Vinci-Allee

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
122 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Leonardo-da-Vinci-Allee — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) in der Leonardo-da-Vinci-Allee eingerichtet werden kann. Hierzu wird der Magistrat gebeten, eine Verkehrszählung und -messung in Zeiten von relevanten Verkehrsaufkommen in der Straße zur Leonardo-da-Vinci-Allee durchzuführen.

Begründung

Gemäß VwV-StVO, Randnummer 13 zu Zeichen 274 (Tempo 30), heißt es: "Innerhalb geschlossener Ortschaften ist die Geschwindigkeit im unmittelbaren Bereich von an Straßen gelegenen Kindergärten, -tagesstätten, -krippen, -horten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen für geistig oder körperlich behinderte Menschen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern in der Regel auf Tempo 30 km/h zu beschränken ..." In der Leonardo-da-Vinci-Allee befinden sich eine Schule, ein Kindergarten sowie eine Seniorenresidenz.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2021OFOF 10/2Geschwindigkeitsbegrenzung in der Leonardo-da-Vinci-AlleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Mai 2021Sie sind hier
    OMOM 130Geschwindigkeitsbegrenzung in der Leonardo-da-Vinci-Allee
    Direktanregung
  3. 3. September 2021STST 1543Geschwindigkeitsbegrenzung in der Leonardo-da-Vinci-AlleeStellungnahme
  4. 26. Juni 2023OFOF 705/2Geschwindigkeit drosseln zum SchulanfangOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 10. Juli 2023OMOM 4339Geschwindigkeit drosseln zum SchulanfangDirektanregung
  6. 28. August 2023Antwort des Magistrats · nach 122 WochenSTST 1805Geschwindigkeit drosseln zum SchulanfangStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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