Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellen
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Anregung an den Magistrat vom 16.02.2017, OM 1288 entstanden aus Vorlage: OF 166/3 vom 23.01.2017
Betreff: Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellen Der Magistrat wird gebeten, künftig im Rahmen von Baumaßnahmen temporär entfernte Glascontainer nach deren Ende automatisch wieder aufzustellen. Hierzu ist kein weiterer Ortsbeiratsbeschluss erforderlich.
Begründung: Der Ortsbeirat 3 musste sich in der Vergangenheit immer wieder mit Anträgen beschäftigen, die die Wiederaufstellung von Glascontainern nach Beendigung von Baumaßnahmen zum Inhalt hatten. Letztes Beispiel ist der Glascontainer an der Eckenheimer Landstraße/Ecke Oberweg nach Beendigung der Baumaßnahmen an der U 5. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2017OFOF 166/3Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2017Sie sind hierOMOM 1288Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellenDirektanregung
- 12. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 866Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats