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Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellen

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

wieder aufstellen Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu beschließen, dass künftig im Rahmen von Baumaßnahmen temporär entfernte Glascontainer nach deren Ende automatisch wieder aufgestellt werden. Hierzu ist kein OBR-Beschluss erforderlich. Begründung: Der Ortsbeirat 3 musste sich in der Vergangenheit immer wieder mit Anträgen beschäftigen, die die Wiederaufstellung von Glascontainern nach Beendigung von Baumaßnahmen zum Inhalt hatten. Letztes Beispiel der Glascontainer an der Eckenheimer Ldstr./Ecke Oberweg nach Beendigung der Baumaßnahmen an der U5.

Inhalt

Antrag vom 23.01.2017, OF 166/3

Betreff: Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellen Der OBR 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu beschließen, dass künftig im Rahmen von Baumaßnahmen temporär entfernte Glascontainer nach deren Ende automatisch wieder aufgestellt werden. Hierzu ist kein OBR-Beschluss erforderlich.

Begründung: Der Ortsbeirat 3 musste sich in der Vergangenheit immer wieder mit Anträgen beschäftigen, die die Wiederaufstellung von Glascontainern nach Beendigung von Baumaßnahmen zum Inhalt hatten. Letztes Beispiel der Glascontainer an der Eckenheimer Ldstr./Ecke Oberweg nach Beendigung der Baumaßnahmen an der U5.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2017Sie sind hier
    OFOF 166/3Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Februar 2017OMOM 1288Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellenDirektanregung
  3. 12. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 866Glascontainer nach Baumaßnahmen wieder aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 9 · 16.02.2017
TO II, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1288 2017 Die Vorlage OF 166/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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