Unsachgemäßes Parken unterbinden
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, unsachgemäßes Parken im Wilhelmine-Reichert-Weg durch das Versetzen von Pollern zu unterbinden. Dies ist notwendig, da Fahrzeuge den Geh- und Radweg blockieren und somit die Sicherheit gefährden.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, unsachgemäßes Parken durch das Versetzen der Poller im Wilhelmine-Reichert-Weg/Ecke August-Euler-Straße sowie im Wilhelmine-Reichert-Weg/Ecke Käthchen-Paulus-Straße zu unterbinden.
Begründung
Autos, sogar Lkw, parken zunehmend in der Nacht unsachgemäß in einem gemeinsamen Geh- und Radweg. Hinzu kommt, dass es sich bei dem Geh- und Radweg auch um Feuerwehrzufahrten nach Straßenverkehrsordnung handelt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2021OFOF 219/2Unsachgemäßes Parken unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Dezember 2021Sie sind hierOMOM 1267Unsachgemäßes Parken unterbindenDirektanregung
- 14. März 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 661Unsachgemäßes Parken unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats