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Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des Merianbades

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Der angrenzende Merianspielplatz wird von vielen Familien aus dem Viertel zum Spielen und Verweilen genutzt. Der Caritasverband, der eine Patenschaft für den Platz hat, besitzt einen Schlüssel für die Toilettenanlage, der im Bedarfsfall herausgegeben wird. Die Familien sind sehr glücklich darüber, dass es in unmittelbarer Nähe des Spielplatzes eine Toilette gibt und man nicht in die „Büsche“ ausweichen muss. Der Zustand der Toiletten und die hygienischen Bedingungen sind jedoch katastrophal. Hier ein Auszug aus einem Brief, den die Kinderbeauftragte des Ortsbeirates 3 erhielt: „Ich besuche seit Jahren mit meiner Tochter den Merianspielplatz. Ich frage mich, wieso ich immer wieder auf der neu renovierten Toilette entweder im Stockdunkeln oder mit Taschenlampe herumhantieren muss. Das Licht geht nie! Zudem gibt es fast nie Toilettenpapier, geschweige denn eine Toilettenpapierhalterung. Seife habe ich noch nie aus dem Spender bekommen, und oft läuft noch nicht mal Wasser am Handwaschbecken! Gespräche vor Ort haben gezeigt, dass sehr viel Nutzer/-innen entsetzt über den Zustand der Toiletten sind - vor allem über die hygienischen Bedingungen. Einige Mütter verschwinden mit den Kleinen schon wieder im Gebüsch. Da sieht man wenigstens was man tut!“ Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2007, ST 1345 Aktenzeichen: 52 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.05.2007, OM 1241

entstanden aus Vorlage: OF 231/3 vom 05.05.2007

Betreff:

Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des Merianbades

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass sich die Zustände in der öffentlichen Toilette des Merianbades deutlich verbessern. Der Pächter des Cafés muss nochmals auf seine vertraglichen Pflichten aufmerksam gemacht und seine Verantwortung für die Toilettenreinigung bzw. Toilettenausstattung verdeutlicht werden. Gegebenenfalls müssen regelmäßige Kontrollen vor Ort durchgeführt werden.

Begründung:

Der angrenzende Merianspielplatz wird von vielen Familien aus dem Viertel zum Spielen und Verweilen genutzt. Der Caritasverband, der eine Patenschaft für den Platz hat, besitzt einen Schlüssel für die Toilettenanlage, der im Bedarfsfall herausgegeben wird. Die Familien sind sehr glücklich darüber, dass es in unmittelbarer Nähe des Spielplatzes eine Toilette gibt und man nicht in die "Büsche“ ausweichen muss.

Der Zustand der Toiletten und die hygienischen Bedingungen sind jedoch katastrophal. Hier ein Auszug aus einem Brief, den die Kinderbeauftragte des Ortsbeirates 3 erhielt: "Ich besuche seit Jahren mit meiner Tochter den Merianspielplatz. Ich frage mich, wieso ich immer wieder auf der neu renovierten Toilette entweder im Stockdunkeln oder mit Taschenlampe herumhantieren muss. Das Licht geht nie! Zudem gibt es fast nie Toilettenpapier, geschweige denn eine Toilettenpapierhalterung. Seife habe ich noch nie aus dem Spender bekommen, und oft läuft noch nicht mal Wasser am Handwaschbecken! Gespräche vor Ort haben gezeigt, dass sehr viel Nutzer/-innen entsetzt über den Zustand der Toiletten sind - vor allem über die hygienischen Bedingungen. Einige Mütter verschwinden mit den Kleinen schon wieder im Gebüsch. Da sieht man wenigstens was man tut!“

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2007OFOF 231/3Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des MerianbadesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG, FDP, ÖkoLinX-ARL
  2. 24. Mai 2007Sie sind hier
    OMOM 1241Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des Merianbades
    Direktanregung
  3. 10. August 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1345Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des MerianbadesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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