Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des Merianbades

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDLINKE.WASG
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der angrenzende Merianspielplatz wird von vielen Familien aus dem Viertel zum Spielen und Verweilen genutzt. Der Caritasverband, der eine Patenschaft für den Platz hat, besitzt einen Schlüssel für die Toilettenanlage, den sie im Bedarfsfall herausgeben. Die Familien sind sehr glücklich darüber, dass es in unmittelbarer Nähe des Spielplatzes eine Toilette gibt und man nicht in die „Büsche“ ausweichen muss. Der Zustand der Toiletten und die hygienischen Bedingungen sind jedoch katastrophal. Hier ein Auszug aus einem Brief, den die Kinderbeauftragte des OBR 3 erhielt: „. . ich besuche seit Jahren mit meiner Tochter den Merianspielplatz. Ich frage mich, wieso ich immer wieder auf der neu renovierten Toilette entweder im Stockdunkeln oder mit Taschenlampe herumhantieren muss. Das Licht geht nie! Zudem gibt es fast nie Toilettenpapier geschweige denn eine Toilettenpapierhalterung. Seife habe ich noch nie aus dem Spender bekommen und oft läuft noch nicht mal Wasser am Handwaschbecken! Gespräche vor Ort haben gezeigt, dass sehr viel NutzerInnen entsetzt über den Zustand der Toiletten sind - vor allem über die hygienischen Bedingungen. Einige Mütter verschwinden mit den Kleinen schon wieder im Gebüsch. “. .da sieht man wenigstens was man tut!“

Inhalt

Antrag vom 05.05.2007, OF 231/3

Betreff:

Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des Merianbades

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass sich die Zustände in der öffentlichen Toilette des Merianbades deutlich verbessern. Der Pächter des Cafés muss nochmals auf seine vertraglichen Pflichten aufmerksam gemacht und seine Verantwortung für die Toilettenreinigung bzw. Toilettenausstattung verdeutlicht werden. Ggf. müssen regelmäßige Kontrollen vor Ort durchgeführt werden.

Begründung:

Der angrenzende Merianspielplatz wird von vielen Familien aus dem Viertel zum Spielen und Verweilen genutzt. Der Caritasverband, der eine Patenschaft für den Platz hat, besitzt einen Schlüssel für die Toilettenanlage, den sie im Bedarfsfall herausgeben. Die Familien sind sehr glücklich darüber, dass es in unmittelbarer Nähe des Spielplatzes eine Toilette gibt und man nicht in die "Büsche“ ausweichen muss.

Der Zustand der Toiletten und die hygienischen Bedingungen sind jedoch katastrophal. Hier ein Auszug aus einem Brief, den die Kinderbeauftragte des OBR 3 erhielt: ". . ich besuche seit Jahren mit meiner Tochter den Merianspielplatz. Ich frage mich, wieso ich immer wieder auf der neu renovierten Toilette entweder im Stockdunkeln oder mit Taschenlampe herumhantieren muss. Das Licht geht nie! Zudem gibt es fast nie Toilettenpapier geschweige denn eine Toilettenpapierhalterung. Seife habe ich noch nie aus dem Spender bekommen und oft läuft noch nicht mal Wasser am Handwaschbecken! Gespräche vor Ort haben gezeigt, dass sehr viel NutzerInnen entsetzt über den Zustand der Toiletten sind - vor allem über die hygienischen Bedingungen. Einige Mütter verschwinden mit den Kleinen schon wieder im Gebüsch. “. .da sieht man wenigstens was man tut!“

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 231/3Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des Merianbades
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG, FDP, ÖkoLinX-ARL
  2. 24. Mai 2007OMOM 1241Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des MerianbadesDirektanregung
  3. 10. August 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1345Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des MerianbadesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 13 · 24.05.2007
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1240 2007 Anregung an den Magistrat OM 1241 2007 1. Die Vorlage OF 219/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 230/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 230/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstext um folgenden Satz ergänzt wird: "Geprüft werden soll außerdem, ob Sitzgelegenheiten auf den Luftschächten möglich sind, wie sie am 21.05.2007 im Rahmen des Planungsspaziergangs des Projekts Nahmobilität vorgestellt worden sind." 3. Die Vorlage OF 231/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen