Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!
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Höhenstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.
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- Zuschuss aus den Ortsbeiratsmitteln für das Schmücken der Weihnachtsbäume in Bornheim12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sonnenschutz Bushaltestelle „Höhenstraße“22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
In der Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2002, ST 194, wird die Einrichtung der Kurzzeitparkplätze abgelehnt. Als Begründung wird die obere Berger Straße angeführt; hier hätten sich die Kurzzeitparkplätze nicht bewährt. Der Argumentation kann hinsichtlich der unteren Berger Straße nicht gefolgt werden. Insoweit fehlt es an einer Vergleichbarkeit der Straßenabschnitte. In der unteren Berger Straße befinden sich im Unterschied zur oberen viele kleine Einzelhandelsgeschäfte, die auf die Einrichtung solcher Kurzzeitparkplätze mehr angewiesen sind als große Handelsketten wie Saturn et cetera. Der Ortsbeirat möchte die Vielfalt an kleinen Einzelhandelsgeschäften auf diese Weise unbedingt erhalten. Als Beispiel gelten die im Sandweg eingerichteten Kurzzeitparkplätze. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2002, ST 1262 Versandpaket: 23.05.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 16.05.2002, OM 1240
entstanden aus Vorlage: OF 295/3 vom 02.05.2002
Betreff:
Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!
Der Magistrat wird gebeten, in der unteren Berger Straße zwischen Bethmannpark und Höhenstraße die Kurzzeitparkplätze einzurichten, die bereits bei einer Begehung vor mehr als zwei Jahren festgelegt wurden.
Begründung:
In der Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2002, ST 194, wird die Einrichtung der Kurzzeitparkplätze abgelehnt. Als Begründung wird die obere Berger Straße angeführt; hier hätten sich die Kurzzeitparkplätze nicht bewährt. Der Argumentation kann hinsichtlich der unteren Berger Straße nicht gefolgt werden. Insoweit fehlt es an einer Vergleichbarkeit der Straßenabschnitte. In der unteren Berger Straße befinden sich im Unterschied zur oberen viele kleine Einzelhandelsgeschäfte, die auf die Einrichtung solcher Kurzzeitparkplätze mehr angewiesen sind als große Handelsketten wie Saturn et cetera. Der Ortsbeirat möchte die Vielfalt an kleinen Einzelhandelsgeschäften auf diese Weise unbedingt erhalten. Als Beispiel gelten die im Sandweg eingerichteten Kurzzeitparkplätze.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Mai 2002OFOF 295/3Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2002Sie sind hierOMOM 1240Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!Direktanregung
- 15. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1262Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats