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Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der St 194 vom 30.01.02 wird die Einrichtung der Kurzzeitparkplätze abgelehnt. Als Begründung wird die oberer Berger Straße angeführt; hier hätten sich die Kurzzeitparkplätze nicht bewährt. Der Argumentation kann hinsichtlich der unteren Berger Straße nicht gefolgt werden. Insoweit fehlt es an einer Vergleichbarkeit der Straßenabschnitte. In der unteren Berger Straße befinden sich im Unterschied zur oberen viele kleine Einzelhandelsgeschäfte, die auf die eine Einrichtung solcher Kurzzeitparkplätze mehr angewiesen sind als große Handlesketten wie Saturn oder ähnlichem. Der OBR möchte die Vielfalt an kleinen Einzelhandelsgeschäften auf diese Weise unbedingt erhalten. Als Beispiel gelten die im Sandweg eingerichteten Kurzzeitparkplätze. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1240 2002 Die Vorlage OF 295/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 02.05.2002, OF 295/3

Betreff:

Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

in der unteren Berger Straße zwischen Bethmannpark und Höhenstraße die Kurzzeitparkplätze einzurichten, die bereits bei einer Begehung vor mehr als 2 Jahren festgelegt wurden.

Begründung:

In der St 194 vom 30.01.02 wird die Einrichtung der Kurzzeitparkplätze abgelehnt. Als Begründung wird die oberer Berger Straße angeführt; hier hätten sich die Kurzzeitparkplätze nicht bewährt. Der Argumentation kann hinsichtlich der unteren Berger Straße nicht gefolgt werden. Insoweit fehlt es an einer Vergleichbarkeit der Straßenabschnitte. In der unteren Berger Straße befinden sich im Unterschied zur oberen viele kleine Einzelhandelsgeschäfte, die auf die eine Einrichtung solcher Kurzzeitparkplätze mehr angewiesen sind als große Handlesketten wie Saturn oder ähnlichem.

Der OBR möchte die Vielfalt an kleinen Einzelhandelsgeschäften auf diese Weise unbedingt erhalten. Als Beispiel gelten die im Sandweg eingerichteten Kurzzeitparkplätze.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 295/3Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Mai 2002OMOM 1240Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!Direktanregung
  3. 15. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1262Und doch: Kurzzeitparkplätze für die untere Berger Straße!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1240 2002 Die Vorlage OF 295/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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