Halteverbotsschilder in der Wildenbruchstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die meisten Halteverbotsschilder stehen heute ausgerechnet an der Seite der Straße, wo sich die wenigsten Einfahrten befinden. Auf der rechten Straßenseite, wo eine Einfahrt auf die andere folgt, darf heute geparkt werden. Diese Lösung führt dazu, daß zu wenige Parkplätze für die Anwohner zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.12.1993 Versandpaket: 12.10.1993 Aktenzeichen: 66-7
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 07.10.1993, OM 123 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.09.1993, OF 255 /9
Betreff: Halteverbotsschilder in der Wildenbruchstraße Tenor: Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 GOOBR aufgefordert, unter Beibehaltung einer geschwindigkeitshemmenden Fahrbahnverschwenkung die Halteverbotsschilder so umzusetzen, daß möglichst wenig Parkplätze wegfallen. Es bietet sich an, die Haupthalteverbotszone von der linken auf die rechte Seite der Straße zu verlegen.
Begründung: Die meisten Halteverbotsschilder stehen heute ausgerechnet an der Seite der Straße, wo sich die wenigsten Einfahrten befinden. Auf der rechten Straßenseite, wo eine Einfahrt auf die andere folgt, darf heute geparkt werden. Diese Lösung führt dazu, daß zu wenige Parkplätze für die Anwohner zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 28.12.1993 Versandpaket: 12.10.1993 Aktenzeichen: 66-7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 1993OFOF 255/9Halteverbotsschilder in der WildenbruchstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Oktober 1993Sie sind hierOMOM 123Halteverbotsschilder in der WildenbruchstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats