Halteverbotsschilder in der Wildenbruchstraße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die meisten Halteverbotsschilder stehen heute ausgerechnet an der Seite der Straße, wo sich die wenigsten Einfahrten befinden. Auf der rechten Straßenseite, wo eine Einfahrt auf die andere folgt, darf heute geparkt werden. Diese Lösung führt dazu, daß zu wenige Parkplätze für die Anwohner zur Verfügung stehen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ortsbeirates 9 am 07.10.1993, TO I, TOP 32 .2 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und SPD erklärt. Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 123 93 Die Vorlage OF 255/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 21.09.1993, OF 255 /9
Betreff: Halteverbotsschilder in der Wildenbruchstraße Tenor: Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 GOOBR aufgefordert, unter Beibehaltung einer geschwindigkeitshemmenden Fahrbahnverschwenkung die Halteverbotsschilder so umzusetzen, daß möglichst wenig Parkplätze wegfallen. Es bietet sich an, die Haupthalteverbotszone von der linken auf die rechte Seite der Straße zu verlegen.
Begründung: Die meisten Halteverbotsschilder stehen heute ausgerechnet an der Seite der Straße, wo sich die wenigsten Einfahrten befinden. Auf der rechten Straßenseite, wo eine Einfahrt auf die andere folgt, darf heute geparkt werden. Diese Lösung führt dazu, daß zu wenige Parkplätze für die Anwohner zur Verfügung stehen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 1993Sie sind hierOFOF 255/9Halteverbotsschilder in der WildenbruchstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Oktober 1993OMOM 123Halteverbotsschilder in der WildenbruchstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme