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Kontrollen der Absperrungen an der Dippemess

Vorlagentyp: OM
Verkehr und StraßeSicherheit
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 122 entstanden aus Vorlage: OF 12/4 vom 10.05.2011

Betreff: Kontrollen der Absperrungen an der Dippemess Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Zufahrtskontrollen zu den Wohngebieten während der Dippemess an Wochenenden und Feiertagen regelmäßig und konsequent von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtpolizei durchgeführt werden.

Begründung: Die privaten Sicherheitsleute der Wisag AG sind total überfordert und werden von den Autofahrern nicht akzeptiert. Sie lassen alle Autos durch, auch ohne Durchfahrtsschein. Zweimal verließ ein Mitarbeiter seinen Arbeitsplatz, da er sogar bedroht wurde. Diese Aufgaben der Verkehrssicherheit sollte wieder die Ordnungsbehörde übernehmen. Dies könnte bis zur nächsten Dippemess im Herbst umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2011OFOF 12/4Kontrollen der Absperrungen an der DippemessOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 31. Mai 2011Sie sind hier
    OMOM 122Kontrollen der Absperrungen an der Dippemess
    Direktanregung
  3. 29. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 861Kontrollen der Absperrungen an der DippemessStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_122_2011Kontrollen der Absperrungen an der Dippemess

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