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Etat für die Ortsbeiräte - Durchführungsbestimmungen mitteilen und Schulungen durchführen!

Vorlagentyp: OM
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.05.2007, OM 1224

entstanden aus Vorlage: OF 201/7 vom 02.05.2007

Betreff:

Etat für die Ortsbeiräte - Durchführungsbestimmungen mitteilen und Schulungen durchführen!

Vorgang:

M 200/06; E 63/06

Mit der Verabschiedung der M 200/Haushalt der Stadt Frankfurt wurde am 01.03.2007 basierend auf dem Etatantrag E 63/06 auch ein eigenständiges Budget für die Ortsbeiräte beschlossen.

Zwar fand dieser Etatantrag in der vorgelegten Form im Ortsbeirat 7 keine Mehrheit, gleichwohl sprach sich eine große Mehrheit des Ortsbeirates für eine Etatverantwortung der Ortsbeiräte aus.

Bislang liegen dem Ortsbeirat aber weder die Durchführungsbestimmungen für die Verwaltung eines eigenständigen Etats vor, noch sind bislang Schulungstermine für die Ortsbeiräte anberaumt worden. Um zumindest bis zum Haushaltsjahr 2008 für die neuen Aufgaben vorbereitet zu sein, besteht dringlicher Handlungsbedarf des Magistrats.

Der Magistrat wird daher gebeten,

  1. zeitnah, spätestens jedoch bis zum Ende der Sommerpause, Konzept und Durchführungsbestimmungen für die Etatverantwortung dem Ortsbeirat mitzuteilen;
  2. nach der Sommerpause eine ausreichende Zahl von Schulungsterminen für die Ortsbeiräte anzubieten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2007OFOF 201/7Etat für die Ortsbeiräte - Durchführungsbestimmungen mitteilen und Schulungen durchführen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Mai 2007Sie sind hier
    OMOM 1224Etat für die Ortsbeiräte - Durchführungsbestimmungen mitteilen und Schulungen durchführen!
    Direktanregung
  3. 22. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 1071Etat für die Ortsbeiräte - Durchführungsbestimmungen mitteilen und Schulungen durchführen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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