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Zurückgewinnung eines Freiraumes für Fußgänger

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Dieser Platz ist Fußgängerzone und darf nicht als illegaler Parkplatz benutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.10.1996 Versandpaket: 10.09.1996 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 03.09.1996, OM 1224 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.08.1996, OF 720 /1

Betreff: Zurückgewinnung eines Freiraumes für Fußgänger Tenor: Der Magistrat wird gebeten, nachdem die Geschäftsstelle der Magistratsvergabekommission am Mainkai 35 ausgezogen ist, den vorgelagerten Platz unter den Platanen für jegliches Parken zu sperren. Bisher waren vor diesem Haus - mit separatem Zugang - für die Verwaltungsbeamten Parkplätze reserviert.

Begründung: Dieser Platz ist Fußgängerzone und darf nicht als illegaler Parkplatz benutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.10.1996 Versandpaket: 10.09.1996 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 1996OFOF 720/1Zurückgewinnung eines Freiraumes für FußgängerOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. September 1996Sie sind hier
    OMOM 1224Zurückgewinnung eines Freiraumes für Fußgänger
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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