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Hospitalstraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Gerlachstraße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.05.2012, OM 1195 entstanden aus Vorlage: OF 377/6 vom 24.04.2012

Betreff: Hospitalstraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Gerlachstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Hospitalstraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Gerlachstraße in Fahrtrichtung Lindenviertel das absolute Haltverbot aufzuheben und das Parken auf der Seite der ehemaligen JVA zu erlauben.

Begründung: Nach dem Auszug der JVA ist das absolute Haltverbot auf dieser Seite der Hospitalstraße nicht mehr notwendig. Es könnte dadurch eine Entlastung der Parksituation in diesem Bereich (Finanzamt, Amtsgericht und Krankenhaus) erreicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2012OFOF 377/6Hospitalstraße zwischen Zuckschwerdtstraße und GerlachstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Mai 2012Sie sind hier
    OMOM 1195Hospitalstraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Gerlachstraße
    Direktanregung
  3. 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1162Hospitalstraße zwischen Zuckschwerdtstraße und GerlachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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