Parken im Hofgartenweg vor den Häusern Nr. 7 und 9
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Die generell angespannte Parksituation im Stadtteil muss beseitigt werden und darf nicht durch "Schikanen" aufrechterhalten bleiben. Über die derzeitige Situation mit ständigen Strafmandaten sind die Bürger/innen verärgert. Durch eine der o. g. Maßnahmen kann die Situation verbessert werden. Zu einer Verkehrsgefährdung kommt es bei dieser sehr wenig befahrenen Straße nicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2002, ST 1229 Versandpaket: 23.05.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 13.05.2002, OM 1193
entstanden aus Vorlage: OF 237/11 vom 25.04.2002
Betreff:
Parken im Hofgartenweg vor den Häusern Nr. 7 und 9
Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen:
- im Hofgartenweg die Schraffierung auf der Fahrbahn, vor den o. g. Häusern, zu entfernen um das Parken dort zu erlauben;
- vor den o. g. Häusern zwei Parkplätze auf dem Bürgersteig zu markieren.
Begründung:
Die generell angespannte Parksituation im Stadtteil muss beseitigt werden und darf nicht durch "Schikanen" aufrechterhalten bleiben. Über die derzeitige Situation mit ständigen Strafmandaten sind die Bürger/innen verärgert. Durch eine der o. g. Maßnahmen kann die Situation verbessert werden. Zu einer Verkehrsgefährdung kommt es bei dieser sehr wenig befahrenen Straße nicht.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2002OFOF 237/11Parken im Hofgartenweg vor den Häusern Nr. 7 und 9Ortsbeiratsantrag · SPD
- 13. Mai 2002Sie sind hierOMOM 1193Parken im Hofgartenweg vor den Häusern Nr. 7 und 9Direktanregung
- 15. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1229Parken im Hofgartenweg vor den Häusern Nr. 7 - 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats