Straße Auf dem Mühlberg aufwerten und sicherer gestalten
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, die Straße Auf dem Mühlberg aufzuwerten und sicherer zu gestalten, um die Probleme mit blockierten Gehwegen durch E-Roller, Geschwindigkeitsübertretungen und illegale Entsorgung zu beheben. Die Maßnahmen sollen die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner verbessern.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, um die Straße Auf dem Mühlberg aufzuwerten und sicherer zu gestalten.
Begründung
Anwohnerinnen und Anwohner berichten über E-Roller, die die Gehwege blockieren, Geschwindigkeitsübertretungen, illegale Entsorgung von Sperrmüll und zugeparkte Halte- und Parkverbotsflächen. Die Aufwertung der Straße Auf dem Mühlberg kann unter anderem durch Entsiegelungen, Pflanzen von Bäumen und dem Setzen von Blumenkübeln erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2021OFOF 245/5Straße Auf dem Mühlberg aufwerten und sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. November 2021Sie sind hierOMOM 1187Straße Auf dem Mühlberg aufwerten und sicherer gestaltenDirektanregung
- 14. März 2022Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 693Straße Auf dem Mühlberg aufwerten und sicherer gestaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats