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Verbreiterung der BAB 5 zwischen Frankfurt und Friedberg Stellungnahmen des Magistrats im Beteiligungsverfahren

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

und Friedberg Stellungnahmen des Magistrats im Beteiligungsverfahren Die Hessische Verwaltungsbehörde Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement führt derzeit die Voruntersuchung für den Ausbau der BAB 5, zwischen dem Nordwestkreuz und der Anschlussstelle Friedberg für eine achtspurige Fahrbahn mit temporärer Seitenstreifenfreigabe durch. Nach der Zielplanung ist die Planfeststellung für 2016 vorgesehen. Betroffen davon sind auch Autobahnabschnitte, deren Lärmemissionen direkte Auswirkung auf Nieder-Eschbach haben. Die entsprechenden Träger öffentlicher Belange, u. a. auch der Magistrat, wurden bereits dreimal in dem Verfahrensablauf beteiligt und um eine Mitteilung von Bedenken und Anregungen gebeten. Letztmalig wurde der Magistrat im März 2012 dazu aufgefordert.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.05.2012, OM 1173 entstanden aus Vorlage: OF 98/15 vom 24.04.2012

Betreff: Verbreiterung der BAB 5 zwischen Frankfurt und Friedberg Stellungnahmen des Magistrats im Beteiligungsverfahren Die Hessische Verwaltungsbehörde Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement führt derzeit die Voruntersuchung für den Ausbau der BAB 5, zwischen dem Nordwestkreuz und der Anschlussstelle Friedberg für eine achtspurige Fahrbahn mit temporärer Seitenstreifenfreigabe durch. Nach der Zielplanung ist die Planfeststellung für 2016 vorgesehen. Betroffen davon sind auch Autobahnabschnitte, deren Lärmemissionen direkte Auswirkung auf Nieder-Eschbach haben. Die entsprechenden Träger öffentlicher Belange, u. a. auch der Magistrat, wurden bereits dreimal in dem Verfahrensablauf beteiligt und um eine Mitteilung von Bedenken und Anregungen gebeten. Letztmalig wurde der Magistrat im März 2012 dazu aufgefordert. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, seine Stellungnahme zum Verfahren der Verbreiterung der BAB 5 dem Ortsbeirat zur Kenntnis zu geben und Folgendes zu berichten:

  1. Wie beurteilt der Magistrat im Zuge des Autobahnausbaus eine Verschiebung der BAB 5 im nördlichen Bereich des Bad Homburger Kreuzes in Richtung Nieder-Eschbach?
  2. Welche Auswirkungen hinsichtlich der Wohnqualität und des Lärmschutzes wird diese Trassenverschiebung auf die Baugebiete westlich der Homburger Landstraße, der Gladiolenstraße und der Dahlienstraße haben?
  3. Sieht der Magistrat realisierbare Möglichkeiten, den Lärmschutz nördlich des Bad Homburger Kreuzes bis zur Unterführung der Homburger Landstraße (Verlauf der Autobahn ganz oder teilweise auf Frankfurter Gebiet) und nördlich der Unterführung (Verlauf auf Bad Homburger Gebiet mit direkten Auswirkungen auf Nieder-Eschbach) zu verbessern? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2012OFOF 98/15Verbreiterung der BAB 5 zwischen Frankfurt und Friedberg Stellungnahmen des Magistrats im BeteiligungsverfahrenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Mai 2012Sie sind hier
    OMOM 1173Verbreiterung der BAB 5 zwischen Frankfurt und Friedberg Stellungnahmen des Magistrats im Beteiligungsverfahren
    Direktanregung
  3. 14. September 2012Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1546Verbreiterung der BAB 5 zwischen Frankfurt und Friedberg Stellungnahme des Magistrats im BeteiligungsverfahrenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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