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Außengastronomie der Bäckerei in Hausen ganzjährig ermöglichen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 7 beantragt, die Außengastronomie der Bäckerei in Hausen ganzjährig zu ermöglichen, indem die Widmung der Parkfläche vor dem Haus Alt-Hausen 14 aufgehoben wird. Dies soll den Bewohnern von Hausen einen wichtigen sozialen Treffpunkt erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Widmung der Fläche vor dem Haus Alt-Hausen 14, auf der sich derzeit die Außengastronomie befindet, als Parkfläche aufzuheben.

Begründung

ermöglichen In Hausen fehlt seit vielen Jahren ein Treffpunkt, bei dem man sich ungezwungen zu Gesprächen treffen kann. Mit der Eröffnung der Außengastronomie des Bäckereicafés in der Straße Alt-Hausen vor etwa zwei Jahren wurde in beeindruckender Weise ein solcher Treffpunkt geschaffen. Das Café ist inzwischen ein wichtiger sozialer Treffpunkt geworden, der von vielen Bewohnern Hausens geschätzt und gerne angenommen wird. Allerdings läuft die Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie zum Jahresende ab, da diese sich auf einer Parkfläche befindet, für die nur eine zeitlich beschränkte Sondernutzung gestattet wird. Um eine ganzjährige Sondernutzung für die Außengastronomie zu ermöglichen, müsste die Parkfläche als solche entwidmet werden. Die Bäckerei befindet sich in einer verkehrsberuhigten Zone, bei der das Parken nur auf farblich ausgewiesenen Bereichen zulässig ist. Diesem gleichgestellt sind jedoch wohl auch Flächen, die durch eine unterschiedliche Pflasterung abgehoben werden, wovon an dieser Stelle auszugehen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2021OFOF 83/7Außengastronomie der Bäckerei in Hausen ganzjährig ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2021Sie sind hier
    OMOM 1170Außengastronomie der Bäckerei in Hausen ganzjährig ermöglichen
    Direktanregung
  3. 14. März 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 680Außengastronomie der Bäckerei in Hausen ganzjährig ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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