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Zufahrt zum Kleingartenverein Marbachweg

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.04.2007, OM 1156

entstanden aus Vorlage: OF 308/9 vom 07.03.2007

Betreff:

Zufahrt zum Kleingartenverein Marbachweg

Vorgang:

Briefe d. KGV Marbachweg v. 13.11.2006 und 11.12.2006

Die Verlängerung der Amöneburger Straße ins Eschersheimer Feld führt entlang des Kleingartenvereins Marbachweg. Die Verlängerung ist geteert und für die Durchfahrt von Lkw geeignet. Zur Unterbindung eines etwaigen Schleichverkehrs vom Berkersheimer Weg zur Kirchhainer Straße wurde vor einiger Zeit ein Stück dieser o. g. Verlängerung für den Fahrzeugverkehr gesperrt und mit Pfosten versehen. Nach der Beschilderung ist nur noch die Benutzung für Fußgänger und Radfahrer erlaubt.

In den o. g. Briefen hat der Kleingartenverein dargelegt, dass er die Wegeverbindung zur Ver- und Entsorgung durch größere Lkw benötigt, da diese nicht durch die Enge Burgholzer Platz/Amöneburger Straße fahren können. Bei einem Ortstermin im letzten Sommer wurde ein Zusatzschild "Lieferverkehr frei“ durch das Straßenverkehrsamt angedacht. Passiert ist seitdem nichts, stattdessen wurden die notwendigen Ver- und Entsorgungsfahrzeuge angezeigt und weitere Pfosten gesetzt. Mit den Pfosten ist die Durchfahrt außerdem für Behinderte und für Feuerwehr und Rettungsdienste blockiert.

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert,

  1. die Durchfahrt wieder baulich zu ermöglichen und eventuelle Pfosten zu entfernen sowie
  2. die Schilder des Durchfahrtsverbots mit dem Zusatzschild zu versehen: "Ver- und Entsorgung und Behinderte frei“.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2007OFOF 308/9Zufahrt zum Kleingartenverein MarbachwegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. April 2007Sie sind hier
    OMOM 1156Zufahrt zum Kleingartenverein Marbachweg
    Direktanregung
  3. 20. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1220Zufahrt zum Kleingartenverein MarbachwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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