Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Hynspergstraße
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 30.05.1996, OM 1152 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.05.1996, OF 549 /3
Betreff: Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Hynspergstraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche der folgenden Maßnahmen er für geeignet hält, die nach Anwohneraussagen häufige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Hynspergstraße einzudämmen: - Tempo-30-Beschriftung auf der Fahrbahn - Kölner Teller im Eingangsbereich der Tempo-30-Zone - verstärkte Geschwindigkeitskontrollen - besser sichtbare Aufstellung der Hinweisschilder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 08.08.1996 Versandpaket: 04.06.1996 Aktenzeichen: 361
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 1996OFOF 549/3Geschwindigkeitsüberschreitungen in der HynspergstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. Mai 1996Sie sind hierOMOM 1152Geschwindigkeitsüberschreitungen in der HynspergstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats