Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Hynspergstraße
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OBR-Fraktionsantrag vom 15.05.1996, OF 549 /3
Betreff: Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Hynspergstraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche der folgenden Maßnahmen er für geeignet hält, die nach Anwohneraussagen häufige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Hynspergstraße einzudämmen: - Tempo 30-Beschriftung auf der Fahrbahn - Kölner Teller im Eingangsbereich der Tempo 30-Zone - verstärkte Geschwindigkeitskontrollen - besser sichtbare Aufstellung der Hinweisschilder. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 1996Sie sind hierOFOF 549/3Geschwindigkeitsüberschreitungen in der HynspergstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. Mai 1996OMOM 1152Geschwindigkeitsüberschreitungen in der HynspergstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)