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Carsharing an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, einen Parkplatz für ein Carsharing-Angebot an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" einzurichten. Dies ist notwendig, da der aktuelle Mietvertrag der Firma Pittner Mühlheim GmbH ausläuft und die Bürger weiterhin Zugang zu nachhaltiger Mobilität haben sollen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" einen Parkplatz für ein Carsharing-Angebot einzurichten. Hierbei bietet sich der meist ungenutzte Taxihalteplatz in der Prager Straße an. Die Firma Pittner Mühlheim GmbH, die bislang auf privaten Grund einen Stellplatz hierfür gemietet hatte, wäre bereit, hier weiterhin ein Hybridfahrzeug zur Verfügung zu stellen. Carsharing-Stationen können in Hessen mittlerweile an allen öffentlichen Straßen eingerichtet werden. Einem entsprechenden Gesetz hat der Landtag Ende September 2021 zugestimmt. Kommunen können damit mehr Parkflächen für Carsharing-Fahrzeuge vergeben.

Begründung

Die Firma Pittner Mühlheim GmbH ist nun schon seit fünf Jahren Carsharer in Nieder-Eschbach. Das Fahrzeug wurde in dieser Zeit bereits viermal ausgetauscht und das nächste, bereits bestellte Auto wird ein Fiesta-Hybridfahrzeug sein. Pro Jahr werden von den Nieder-Eschbacher Bürgern fast 20.000 Kilometer zurückgelegt. Der Standort an der U-Bahn-Station wäre optimal. Im Moment hat die Firma Pittner Mühlheim GmbH einen Standplatz in der Görlitzer Straße von einem privaten Anbieter gemietet. Der Mietvertrag läuft Ende des Jahres aus und kann bedauerlicherweise auch nicht verlängert werden. Es wäre sehr schade, wenn dieses Angebot als Teil einer zukunftsfähigen, nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität den Bürgern nicht weiterhin zur Verfügung stehen würde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2021OFOF 91/15Carsharing an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. November 2021Sie sind hier
    OMOM 1145Carsharing an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“
    Direktanregung
  3. 28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 476Carsharing an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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