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Parksituation in der Weinstraße/Flutgraben besser regeln

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.05.2012, OM 1142 entstanden aus Vorlage: OF 216/10 vom 26.03.2012

Betreff: Parksituation in der Weinstraße/Flutgraben besser regeln Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation in der Weinstraße zu ergreifen. An mehreren Standorten gibt es des Öfteren Falschparker, die zum Beispiel die Müllabfuhr an der Durchfahrt hindern. Als mögliche Maßnahmen könnten angebracht sein:

  1. Errichtung von Pollern gegenüber Hausnummer 30 in der Weinstraße;
  2. Aufstellen von Blumenkübeln oder Ähnliches an der Ecke Weinstraße/Flutgraben (Paten haben sich schon angekündigt);
  3. Abschaffung eines Parkplatzes an der Ecke Flutgraben/Weinstraße. Im Rahmen einer Ortsbegehung mit Anrainer könnten die problematischen Stellen beraten und ggf. entsprechend geändert werden. Begründung: In der Weinstraße wird oft auf jeder Seite der Straße geparkt, häufig auch im Parkverbot. Die Müllabfuhr kommt nur noch schwer in diese Straße und kann öfter nicht in kleine Gassen wie den Flutgraben abbiegen. Eine Ortsbegehung scheint ein guter Weg zu sein, die Probleme pragmatisch zu beseitigen. Falschparker an der Ecke Weinstraße/Flutgraben Zettel auf der Windschutzscheibe des Fahrzeuges Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2012OFOF 216/10Parksituation in der Weinstraße/Flutgraben besser regelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2012Sie sind hier
    OMOM 1142Parksituation in der Weinstraße/Flutgraben besser regeln
    Direktanregung
  3. 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1171Parksituation in der Weinstraße/Flutgraben besser regelnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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