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Absolutes Halt- und Parkverbot am Tel-Aviv-Platz ausweiten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, das Verkehrsschild "Vorfahrt gewähren" am Tel-Aviv-Platz abzubauen und durch ein Halt- und Parkverbotsschild zu ersetzen. Dies ist notwendig, da die Zufahrt zum Platz entfallen ist und die Fläche missbräuchlich zum Parken genutzt wird, was zu Verkehrsbehinderungen führt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Tel-Aviv-Platz — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, das Verkehrsschild VZ 301 ("Vorfahrt gewähren"), rechts im Bild, abzumontieren und stattdessen das Verkehrsschild VZ 283-10 ("Absolutes Halt- und Parkverbot"), links im Bild, an dessen Stelle zu versetzen. Begründung: Die Zufahrt zum Tel-Aviv-Platz ist entfallen und der Platz wurde durch Poller abgesichert. Das Verkehrsschild "Vorfahrt gewähren" wird in diesem Zuge nicht mehr benötigt und kann entfernt werden. Da diese Fläche weiterhin von Fahrzeugen in zweiter Reihe beparkt wird, wodurch Busse und Lkw teilweise erheblich behindert werden, was mitunter zu Rückstaus führt, soll das Verkehrsschild "Haltverbot" nahe des Zebrastreifens an die Stelle versetzt werden, wo aktuell noch das Vorfahrtsschild hängt. Diese Fläche wird aktuell in missbräuchlicher Weise zum Kurzzeitparken genutzt, um im nahegelegenen REWE einkaufen zu gehen. Da der REWE jedoch über eine Tiefgarage mit kostenlosen Parkplätzen zum Kurzzeitparken verfügt, gibt es keine Notwendigkeit, das Fahrzeug in zweiter Reihe abzustellen.

Begründung

Die Zufahrt zum Tel-Aviv-Platz ist entfallen und der Platz wurde durch Poller abgesichert. Das Verkehrsschild "Vorfahrt gewähren" wird in diesem Zuge nicht mehr benötigt und kann entfernt werden. Da diese Fläche weiterhin von Fahrzeugen in zweiter Reihe beparkt wird, wodurch Busse und Lkw teilweise erheblich behindert werden, was mitunter zu Rückstaus führt, soll das Verkehrsschild "Haltverbot" nahe des Zebrastreifens an die Stelle versetzt werden, wo aktuell noch das Vorfahrtsschild hängt. Diese Fläche wird aktuell in missbräuchlicher Weise zum Kurzzeitparken genutzt, um im nahegelegenen REWE einkaufen zu gehen. Da der REWE jedoch über eine Tiefgarage mit kostenlosen Parkplätzen zum Kurzzeitparken verfügt, gibt es keine Notwendigkeit, das Fahrzeug in zweiter Reihe abzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2021OFOF 232/1Absolutes Halt- und Parkverbot Tel-Aviv-Platz ausweitenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. November 2021Sie sind hier
    OMOM 1127Absolutes Halt- und Parkverbot am Tel-Aviv-Platz ausweiten
    Direktanregung
  3. 21. März 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 737Absolutes Halt- und Parkverbot am Tel-Aviv-Platz ausweitenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

Mitdiskutieren

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