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Gegen verkehrsbehinderndes Parken

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 16.09.1993, OM 111 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.09.1993, OF 90 /3

Betreff: Gegen verkehrsbehinderndes Parken Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR gebeten, die Gestaltung der Kreuzung Humboldtstraße/Keplerstraße gemäß beigefügter Übersichts- und Ausschnittsskizze um zwei Markierungspfosten ("Stellvertreter") zu ergänzen, um verkehrsbehinderndem Parken im Kreuzungsbereich entgegenzuwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.10.1993 Versandpaket: 21.09.1993 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 1993Sie sind hier
    OMOM 111Gegen verkehrsbehinderndes Parken
    Direktanregung
  2. 16. September 1993OFOF 90/3Gegen verkehrsbehinderndes ParkenOrtsbeiratsantrag · F.D.P.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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