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Bedürfnisanstalten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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Begründung

Tenor: Zu Punkt 2c des vorgelegten Magistratsberichts B 231 vom 06.04.1999 führt der Magistrat folgendes aus: "Ein Bedarf an der Einrichtung neuer Bedürfnisanstalten besteht im Stadtgebiet an Plätzen mit hoher Besucherzahl. Eine entsprechende Benutzerfrequenz ist somit ... an großen Plätzen zu erwarten". Zu den möglichen Standorten zählt der Magistrat unter anderem den Affentorplatz.

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.05.1999, OM 1114 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1999, OF 370 /5

Betreff: Bedürfnisanstalten Tenor: Zu Punkt 2c des vorgelegten Magistratsberichts B 231 vom 06.04.1999 führt der Magistrat folgendes aus: "Ein Bedarf an der Einrichtung neuer Bedürfnisanstalten besteht im Stadtgebiet an Plätzen mit hoher Besucherzahl. Eine entsprechende Benutzerfrequenz ist somit ... an großen Plätzen zu erwarten". Zu den möglichen Standorten zählt der Magistrat unter anderem den Affentorplatz. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, den Standort Affentorplatz an die erste Stelle der neuen Prioritätenliste zu setzen und hinreichende Geldmittel in den Etat 2000/2001 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.08.1999 Versandpaket: 09.06.1999 Aktenzeichen: 70-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 1999OFOF 370/5BedürfnisanstaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 1999Sie sind hier
    OMOM 1114Bedürfnisanstalten
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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