Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit auf Tempo 30 in der Martinskirchstraße in Schwanheim
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 23.04.1996, OM 1103 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 20.04.1996, OF 1064 /6
Betreff: Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit auf Tempo 30 in der Martinskirchstraße in Schwanheim Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der zur Grunderneuerung anstehenden Straße, bedingt durch den desolaten Zustand der Oberfläche, eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 einzuführen. Die Verkehrssicherheit von Zweiradfahrern ist derzeit nicht mehr gegeben. Die entstehenden Fahrgeräusche stellen auch eine zusätzliche Lärmbelästigung für die Anwohner dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.06.1996 Versandpaket: 30.04.1996 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 1996OFOF 1064/6Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit auf Tempo 30 in der Martinskirchstraße in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. April 1996Sie sind hierOMOM 1103Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit auf Tempo 30 in der Martinskirchstraße in SchwanheimDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats