Parkplätze in der Brückhofstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Ein über fünf Meter breiter Bürgersteig ist an dieser Stelle keinesfalls erforderlich. Es handelt sich um eine Sackgasse. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.07.1999 Versandpaket: 26.05.1999 Aktenzeichen: 66-3
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 18.05.1999, OM 1090 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.04.1999, OF 349 /1
Betreff: Parkplätze in der Brückhofstraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, die vor dem Gebäude der Stadtwerke, gegenüber der Brückhofstraße 3 (im unten abgebildeten Kartenausschnitt durch Schraffierung näher gekennzeichnet), vorhandenen Poller so zu versetzen und die im Eingangsbereich zu entfernen, daß dort Schrägparken, wenn möglich nur für Anwohner, auf dem Bürgersteig möglich ist. Der Glascontainer ist entsprechend zu versetzen. Die Beschilderung ist entsprechend zu ändern. Weitere Maßnahmen sind nicht erforderlich.
Begründung: Ein über fünf Meter breiter Bürgersteig ist an dieser Stelle keinesfalls erforderlich. Es handelt sich um eine Sackgasse. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.07.1999 Versandpaket: 26.05.1999 Aktenzeichen: 66-3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 1999OFOF 349/1Parkplätze in der BrückhofstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Mai 1999Sie sind hierOMOM 1090Parkplätze in der BrückhofstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats