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Verkehrssituation im Josef-Benner-Weg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

In diesem verkehrsberuhigten Bereich kommt es immer wieder zu Gefährdungen von Kindern durch Raser. Obwohl die Situation den Ämtern bekannt ist und Abhilfe bereits nach einem Ortstermin schriftlich zugesagt wurde (Schreiben des Straßenbauamtes vom 23.09.1998), haben die zuständigen Stellen sich zuletzt doch geweigert, die Situation zu entschärfen (Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 02.03.1999 an den Ortsbeirat, Tagebuchnummer 907/98). Dieser neuerliche Vorschlag soll nun endlich helfen, die Ämter nicht nur zu Worten sondern auch zu Taten zu bewegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.07.1999
  2. Stellungnahme vom 31.08.1999 Versandpaket: 26.05.1999 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.05.1999, OM 1072

entstanden aus Vorlage: OF 615/6 vom 02.05.1999

Betreff:

Verkehrssituation im Josef-Benner-Weg

Vorgang:

OM 803 OBR 6 Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.1999

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, das Erforderliche zu veranlassen, um das Durchfahren für Kraftfahrzeuge des Josef-Benner-Weges durch geeignete Sperren (zum Beispiel Anpflanzungen, Pflanzenkübel oder eventuell Straßenpfosten) zwischen der

Therese-Herger-Anlage und dem Ferdinand-Scholling-Ring zu verhindern. Die Sperren sollen möglichst von der Therese-Herger-Anlage aus gesehen unmittelbar vor der Einfahrt zur nächsten Tiefgarage angebracht werden, so daß die Zufahrt zur Tiefgarage

nur noch über den Ferdinand-Scholling-Ring erfolgen kann. Im übrigen soll der noch weitergehende Vorschlag der Anwohnerinitiative, den Josef-Benner-Weg teilweise zur Einbahnstraße zu erklären (siehe beigefügtes Schreiben mit Skizze), auf seine

Realisierbarkeit überprüft werden.

Begründung:

In diesem verkehrsberuhigten Bereich kommt es immer wieder zu Gefährdungen von Kindern durch Raser. Obwohl die Situation den Ämtern bekannt ist und Abhilfe bereits nach einem Ortstermin schriftlich zugesagt wurde (Schreiben des Straßenbauamtes vom

23.09.1998), haben die zuständigen Stellen sich zuletzt doch geweigert, die Situation zu entschärfen (Stellungnahme des Straßenbauamtes vom 02.03.1999 an den Ortsbeirat, Tagebuchnummer 907/98). Dieser neuerliche Vorschlag soll nun endlich helfen, die

Ämter nicht nur zu Worten sondern auch zu Taten zu bewegen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.07.1999
  2. Stellungnahme vom 31.08.1999 Versandpaket: 26.05.1999 Aktenzeichen: 66-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 1999OFOF 615/6Verkehrssituation im Josef-Benner-WegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Mai 1999Sie sind hier
    OMOM 1072Verkehrssituation im Josef-Benner-Weg
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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