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Überprüfung der Parkplatzsituation im Bereich der Schweizer Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 11.07.1997, OM 105 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.06.1997, OF 57 /5

Betreff: Überprüfung der Parkplatzsituation im Bereich der Schweizer Straße Vorgang: B 341/97 Tenor: Der Ortsbeirat begrüßt die geplante Überprüfung der Parkplatzsituation im Bereich der Schweizer Straße und fordert den Magistrat auf, zu den Überprüfungen vor Ort nicht nur Vertreter/-innen der Aktionsgemeinschaft Schweizer Straße e.V. hinzuzuziehen sondern auch Mitglieder des Ortsbeirates 5. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.09.1997 Versandpaket: 22.07.1997 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 1997BB 341Änderung der Parksituation im Bereich der Schweizer Straße in SachsenhausenMagistratsbericht
  2. 21. Juni 1997OFOF 57/5Überprüfung der Parkplatzsituation im Bereich der Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. Juli 1997Sie sind hier
    OMOM 105Überprüfung der Parkplatzsituation im Bereich der Schweizer Straße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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