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Illegales Parken durch legales Parken ersetzen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Kreuzung Franz-Rücker-Allee/Bernusstraße an allen dafür infrage kommenden Stellen im Bereich der Gehwege Fahrradbügel derart zu installieren, dass das verbotswidrige Parken durch Kraftfahrzeuge in zweiter Reihe auf den Gehwegen durch legales Fahrradparken unterbunden wird. Es ist darauf zu achten, dass die Fahrradbügel nicht in den Weg gestellt werden, sodass der Gehweg barrierefrei nutzbar bleibt.

Begründung

Anregung der Anwohnenden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2021OFOF 189/2Illegales Parken durch legales Parken ersetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. November 2021Sie sind hier
    OMOM 1052Illegales Parken durch legales Parken ersetzen
    Direktanregung
  3. 28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 501Illegales Parken durch legales Parken ersetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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