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Beginn der Planung von Tempo 30 in den Zonen Süd 3 (Dichterviertel), 5 (Umkreis der Friedlebenstraße und Walter-Leiske-Straße) und 6 (Umkreis der Pflugstraße)

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 9
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 06.05.1993, OI 7

Betreff: Beginn der Planung von Tempo 30 in den Zonen Süd 3 (Dichterviertel), 5 (Umkreis der Friedlebenstraße und Walter-Leiske-Straße) und 6 (Umkreis der Pflugstraße) Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, der Ingenieursozietät BGS Planungsaufträge für die Tempo-30-Zonen Süd 3, Süd 5 und Süd 6 zu erteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 1993Sie sind hier
    OIOI 7Beginn der Planung von Tempo 30 in den Zonen Süd 3 (Dichterviertel), 5 (Umkreis der Friedlebenstraße und Walter-Leiske-Straße) und 6 (Umkreis der Pflugstraße)
    Initiative
  2. 11. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 657Tempo-30-Zonen-Planung in den Ortsbezirken 2, 7, 9 und 11Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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