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Nachbesserungen erforderlich nach Einrichtung der Tempo-30-Zonen in Zeilsheim-Mitte und Zeilsheim-Süd 6.19/27 und 6.28

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 26.05.1998, OI 78 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.05.1998, OF 373 /6

Betreff: Nachbesserungen erforderlich nach Einrichtung der Tempo-30-Zonen in Zeilsheim-Mitte und Zeilsheim-Süd 6.19/27 und 6.28 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die nachfolgenden Maßnahmen zu veranlassen:

  1. Durchführung geeigneterer Maßnahmen zur Verhinderung einer Beparkung an der Kreuzung Kolberger Weg/Neu-Zeilsheim (Abmarkierungen, keine Betonteile);
  2. Aufnahme und Wiederaufnahme der nachfolgenden Straßen in das Radar-Meßprogramm: - Kolberger Weg - Annabergstraße (wurde 1995 wegen geringfügiger Übertretungen herausgenommen); 3. zur Schulwegsicherung die Errichtung einer Querungshilfe (Zebrastreifen) in der Straße Neu-Zeilsheim an der Kreuzung Kolberger Weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 1998Sie sind hier
    OIOI 78Nachbesserungen erforderlich nach Einrichtung der Tempo-30-Zonen in Zeilsheim-Mitte und Zeilsheim-Süd 6.19/27 und 6.28
    Initiative
  2. 13. November 1998Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 830Nachbesserung erforderlich nach Einrichtung der Tempo-30-Zonen in Zeilsheim-Mitte und Zeilsheim-Süd 6.19/27 und 6.28Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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