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Tempo-30-Zone 2.11

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 2
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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OBR-Initiative vom 18.05.1998, OI 75 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.05.1998, OF 155 /2

Betreff: Tempo-30-Zone 2.11 Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Planungen der AG Tempo 30 für die Zone 2.11 mit folgenden Änderungen umzusetzen:

  1. Tempo 30 auf dem westlichen Grüneburgweg,
  2. Kreisverkehr in den Kreuzungsbereichen Fürstenbergerstraße, Grüneburgweg, Liebigstraße und Freiherr-vom-Stein-Straße, Staufenstraße,
  3. Parken Wiesenau u.a.: Die vorgeschriebene Mindestgehwegbreite von 1,50 Metern muß eingehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 1998Sie sind hier
    OIOI 75Tempo-30-Zone 2.11
    Initiative
  2. 11. September 1998Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 671Tempo-30-Zone 2.11Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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