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Nordendstraße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
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Inhalt

OBR-Initiative vom 16.09.1993, OI 62 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1993, OF 91 /3

Betreff: Nordendstraße Vorgang: Ortsbeiratsinitiative vom 21.01.1993, OI 35/3 (§ 37/3) Bericht des Magistrats vom 23.08.1993, B 542 Tenor:

  1. Die Stellungnahme des Magistrats (B 542) wird als ungenügend zurückgewiesen.
  2. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit Satz 9 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte abschließend auf, den Ortsbeiratsbeschluß OI 35/3 vom 21.01.1993 endlich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Versandpaket: 21.09.1993 Aktenzeichen: 611

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. September 1993 brachte der Ortsbeirat 3 diese Initiative ein.

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