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Weg mit den Kölner Tellern an den Einfahrten zur Tempo-30-Zone Niederrad-Süd

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 5
9 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 13.02.1998, OI 60 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.12.1997, OF 129 /5

Betreff: Weg mit den Kölner Tellern an den Einfahrten zur Tempo-30-Zone Niederrad-Süd Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, das Provisorium "Kölner Teller" an allen Einfahrten zur Tempo-30-Zone "Niederrad-Süd" umgehend zu entfernen. Dazu zählen Ecke Heinrich-Seliger-Straße/Adolf-Miersch-Straße, Gerauer Straße/Triftstraße, Schwarzwaldstraße/Triftstraße, Schwarzwaldstraße/Rennbahnstraße und Herzogstraße/Schwarzwaldstraße. Für den Fall, daß keine ausreichenden Mittel für eine umfassende dauerhafte Lösung zur Verfügung stehen, sind die Einfahrten zur Tempo-30-Zone "Niederrad-Süd" analog der neu einzurichtenden Tempo-30-Zone "Niederrad-Nord" zu gestalten (Fahrbahnmarkierungen, Hinweisschilder). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 1998Sie sind hier
    OIOI 60Weg mit den Kölner Tellern an den Einfahrten zur Tempo-30-Zone Niederrad-Süd
    Initiative
  2. 20. April 1998Antwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 242Weg mit den Kölner Tellern an den Einfahrten zur Tempo-30-Zone Niederrad-SüdMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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