Verkehrsberuhigung der Kolbenbergstraße - zweiter Versuch
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Initiative vom 02.12.1997, OI 47 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.11.1997, OF 83 /7
Betreff: Verkehrsberuhigung der Kolbenbergstraße - zweiter Versuch Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Kolbenbergstraße als "verkehrsberuhigten Bereich" (§ 42 Absatz 4a StVO) auszuweisen. Zusätzlich ist zu prüfen und zu berichten, ob die Kolbenbergstraße mittels des "Street-Print-Verfahrens" verkehrsberuhigt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Dezember 1997Sie sind hierOIOI 47Verkehrsberuhigung der Kolbenbergstraße - zweiter VersuchInitiative
- 25. Mai 1998Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 345Verkehrsberuhigung der Kolbenbergstraße - zweiter VersuchMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet