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Verkehrsberuhigung der Kolbenbergstraße - zweiter Versuch

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 7
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Initiative vom 02.12.1997, OI 47 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.11.1997, OF 83 /7

Betreff: Verkehrsberuhigung der Kolbenbergstraße - zweiter Versuch Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Kolbenbergstraße als "verkehrsberuhigten Bereich" (§ 42 Absatz 4a StVO) auszuweisen. Zusätzlich ist zu prüfen und zu berichten, ob die Kolbenbergstraße mittels des "Street-Print-Verfahrens" verkehrsberuhigt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 1997Sie sind hier
    OIOI 47Verkehrsberuhigung der Kolbenbergstraße - zweiter Versuch
    Initiative
  2. 25. Mai 1998Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 345Verkehrsberuhigung der Kolbenbergstraße - zweiter VersuchMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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