Tempo-30-Zonen 4, 5 und 6
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
OBR-Initiative vom 12.07.1993, OI 41
Betreff: Tempo-30-Zonen 4, 5 und 6 Tenor: Der Ortsbeirat stimmt den Planungen des Ingenieurbüros Frank und Stete in den oben genannten Tempo-30-Zonen in Fechenheim-Süd zu und fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, sie baldmöglichst in Maßnahmen umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juli 1993Sie sind hierOIOI 41Tempo-30-Zonen 4, 5 und 6Initiative
- 11. Oktober 1993Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 657Tempo-30-Zonen-Planung in den Ortsbezirken 2, 7, 9 und 11Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet