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Instandsetzung des Fußweges zur U-Bahnstation Wiesenau

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 8
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OBR-Initiative vom 23.01.1997, OI 365 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.11.1996, OF 682 /8

Betreff: Instandsetzung des Fußweges zur U-Bahnstation Wiesenau Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 7 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, den Verbindungsweg von der Hohemarkstraße zur U-Bahn-Station Wiesenau wieder in einen einwandfreien Zustand zu versetzen. Sofern Mittel aus dem hierfür vorgesehenen Etatposten nicht zur Verfügung stehen, sind die Kosten aus Parkplatzablösezahlungen zu bestreiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Versandpaket: 29.01.1997 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Januar 1997 brachte der Ortsbeirat 8 diese Initiative ein.

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